Rechtsprechung
| VGH Bayern, 19.10.2015 - 11 C 15.1987 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Begehren der Wiedererteilung einer Fahrerlaubnis ohne vorherige Vorlage eines medizinisch-psychologischen Gutachtens; Begehen einer erheblichen Straftat im Zusammenhang mit dem Straßenverkehr; Anordnung der Beibringung eines Gutachtens einer amtlich anerkannten ...
- rewis.io
Verwertung von Erkenntnissen aus Strafverfahren
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Begehren der Wiedererteilung einer Fahrerlaubnis ohne vorherige Vorlage eines medizinisch-psychologischen Gutachtens; Begehen einer erheblichen Straftat im Zusammenhang mit dem Straßenverkehr; Anordnung der Beibringung eines Gutachtens einer amtlich anerkannten ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- VGH Bayern, 19.10.2015 - 11 C 15.1986
Gesetz zur Einführung einer Infrastrukturabgabe für die Benutzung von …
Auszug aus VGH Bayern, 19.10.2015 - 11 C 15.1987
Die gegen die Ablehnung der Prozesskostenhilfe erhobene Beschwerde hat der Senat unter dem Aktenzeichen 11 C 15.1986 mit Beschluss vom heutigen Tag zurückgewiesen. - VGH Bayern, 12.08.2013 - 11 ZB 11.2200
Auch bei der Neuerteilung einer Fahrerlaubnis nach vorangegangener Entziehung in …
Auszug aus VGH Bayern, 19.10.2015 - 11 C 15.1987
Vielmehr können sie auch hier grundsätzlich von den für die Fahreignung relevanten strafrichterlichen Feststellungen ausgehen, an denen sich der Betroffene festhalten lassen muss, sofern nicht ausnahmsweise gewichtige Anhaltspunkte für deren Unrichtigkeit bestehen (vgl. BayVGH, B.v. 13.2.2015 - 11 ZB 14.1452 - juris; B.v. 12.8.2013 - 11 ZB 11.2200 - juris Rn. 7 für die Wiedererteilung der Fahrlehr- und Fahrschulerlaubnis). - VGH Bayern, 13.02.2015 - 11 ZB 14.1452
Auszug aus VGH Bayern, 19.10.2015 - 11 C 15.1987
Vielmehr können sie auch hier grundsätzlich von den für die Fahreignung relevanten strafrichterlichen Feststellungen ausgehen, an denen sich der Betroffene festhalten lassen muss, sofern nicht ausnahmsweise gewichtige Anhaltspunkte für deren Unrichtigkeit bestehen (vgl. BayVGH, B.v. 13.2.2015 - 11 ZB 14.1452 - juris;… B.v. 12.8.2013 - 11 ZB 11.2200 - juris Rn. 7 für die Wiedererteilung der Fahrlehr- und Fahrschulerlaubnis).
- VG München, 02.03.2016 - M 6 K 15.2631
Antrag auf Neuerteilung einer Fahrerlaubnis ohne positive MPU
Die hiergegen gerichteten Beschwerden wies der Bayerische Verwaltungsgerichtshof mit Beschlüssen vom 19. Oktober 2015 zurück (Az. 11 C 15.1986 und 11 C 15.1987).Zur Begründung der vorliegenden Entscheidung nimmt das Gericht Bezug auf die Ausführungen des Bayrischen Verwaltungsgerichtshofs im Beschluss vom 19. Oktober 2015, Az. 11 C 15.1987 (…dort Rn. 12) und macht sich diese zur Begründung der vorliegenden Entscheidung zu eigen (§ 117 Abs. 5 VwGO).
- VGH Bayern, 19.10.2015 - 11 C 15.1986
Prozesskostenhilfe (abgelehnt); Erteilung einer Fahrerlaubnis im Wege der …
Die hiergegen erhobene Beschwerde hat der Senat unter dem Aktenzeichen 11 C 15.1987 mit Beschluss vom heutigen Tag zurückgewiesen.